Filesharing

Teilnahme am Seminar zum Thema "Filesharing" der DeutschenAnwaltAkademie in Kooperation mit der Zeitschrift Computer und Recht - CR

Eine Abmahnung wegen illegaler Teilnahme an einer Tauschbörse erfordert nicht nur die rasche Klärung von Fragen des materiellen Urheberrechts, sondern führt auch zu verfahrensrechtlichen Besonderheiten und Weichenstellungen. Ausgehend von der aktuellen Rechtsprechung wurden die praxisrelevanten Fragen des Auskunftsverfahrens (§ 101 a UrhG), der Abmahnung und der gerichtlichen Verfahren zur Durchsetzung der Ansprüche der Rechteinhaber erörtert. Im Mittelpunkt des Seminars standen Fragen zum Schadenersatz, zu Abmahnkosten und Verteidigungsmöglichkeiten gegen diese Ansprüche, jeweils einschließlich der Beweislast und der Anforderungen an den Tatsachenvortrag im Prozess.

Schwerpunkte:
- Grundlagen der Haftung für Urheberrechtsverletzungen, insbesondere Haftung für Rechtsverletzungen durch Dritte (ungesichertes WLAN, Familienangehörige)

- Auskunftsverfahren nach § 101 Abs. 9 UrhG: Voraussetzungen der Anordnung (gewerbliches Ausmaß), Feststellung der Rechtsverletzung, Rechtsmittel

- Abmahnung:Anforderungen an die Abmahnung, Fehler in der Abmahnung, mögliche Reaktionen auf die Abmahnung, insbesondere Unterlassungserklärung

- Einstweiliges Verfügungsverfahren: Verteidigungsmöglichkeiten, Beweismaß, Kosten

- Klageverfahren: Abmahnkostenersatz und Schadenersatz (Grund und Höhe=), Verteidigungsmöglichkeiten

Das Seminar fand unter Leitung von Dr. Martin Kessen, LL.M. (Austin, TX), Richter am OLG Köln, am 27.04.2012 in Köln statt.